furchtbar, unmenschlich - #Genozid mit Absicht. Im heutigen #taz - "Kinder im #Gazastreifen - Lernen in Trümmern - #Israel zerstöre das palästinensische Bildungswesen systematisch, mahnen UN-Vertreter. Lehrkräfte in #Gaza unterrichten derweil unter freiem Himmel ... Seit mehr als sechs Monaten haben die 625.000 Schulkinder in Gaza keine Schule mehr besucht. „Es gibt im Moment absolut keine Form von Ausbildung und Schule im Gazastreifen“, sagt Jonathan Crick, Sprecher des Kinderhilfswerks #Unicef in Jerusalem. UN-Experten prangern inzwischen eine „systematische Vernichtung des Bildungswesens“ in Gaza an, wie es in einer im April veröffentlichten Erklärung heißt."
In einem insgesamt sehr guten Überblick und Richtigstellung der gerade in Deutschland falschen Darstellung, die Entscheidung des IGH zur Gefahr eines #Genozid in #Gaza sei erst einmal ohne rechtliche Konsequenzen, findet sich auch dieser Punkt, der oft ignoriert wird:
«Selbst die Tatsache, dass kein sofortiger Waffenstillstand angeordnet wurde, begründete der IGH nicht mit dem Recht auf Selbstverteidigung, sondern es verhängte diese von Südafrika geforderte Maßnahme einfach kommentarlos nicht, bzw. verwies generell darauf, dass vorläufige Maßnahmen im Ermessen des Gerichts liegen. Damit hielt sich der IGH an seine Advisory Opinion (rechtliches Gutachten) von 2004 bezüglich Israels Bau einer Trennmauer zum Westjordanland, die das Recht auf Selbstverteidigung im Sinne der UN-Charta im Kontext einer Besatzung nicht anerkennt. Dieser scheinbar nebensächliche Punkt ist sicherlich für das Völkerrecht von Bedeutung, da im Februar 2024 auf Anfrage der UN-Vollversammlung ein erneutes Gutachten des IGH zu den rechtlichen Auswirkungen von Israels Politik in den palästinensischen Gebieten ansteht.»
Deutsche #Medien berichten („ZDF info auf Instagram“), dass die Sympathie für über 10.000 palästinensische Kinder, die bei einem tragischen Völkermord ums Leben kamen, als Ausdruck von Antisemitismus betrachtet wird. Diese kontroverse Ansicht wirft Fragen zur Meinungsfreiheit und zur kritischen Auseinandersetzung mit politischen Konflikten auf.