anneroth

anneroth , 9 hours ago to random German

"Der Begriff des „Extremismus" ist meines Wissens nach überdies nicht legal definiert."

Hoffe, das spricht sich rum.

https://fragdenstaat.de/dokumente/248126-pruefbitte-bmbf-offener-brief/, S. 31

anneroth , 11 hours ago to random German

40 Minuten vernichtender Politik-Podcast des #DLF über #StarkWatzinger - und das noch vor dem Wochenende und den heutigen neuen Veröffentlichungen. Sehr viel Skepsis zu ihrer Gesamt-Performance, auch schon vor der Affäre #Wissenschaftsfreiheit.

https://www.deutschlandfunk.de/foerdergeldaffaire-wissenschaftfreiheit-heisse-stuehle-im-forschungsministerium-dlf-aa33e981-100.html

anneroth , 14 hours ago to random German

Es gibt in Berlin und, meine ich, bundesweit nur eine Anlaufstelle für Betroffene von digitalem Stalking.

Sie gehört zum 'Frieda Frauenzentrum', dem der Senat jetzt die Förderung entzieht. Ein Desaster.

#DigitaleGewalt

https://www.rbb24.de/content/rbb/r24/politik/beitrag/2024/06/berlin-sozialverwaltung-stoppt-foerderung-frieda-frauenzentrum.html

anneroth , 21 hours ago to random German

Fantastischer Hörerinnen-Kommentar eben im DLF zu Abschiebungen nach Afghanistan: Wir haben ein funktionierenden Rechtssystem - wer Abschiebungen nach dort vorschlägt, weiß nichts von existentieller Not.

Und: Sollen die 200.000 deutschen Männer, die ihre Frauen verprügeln, auch abgeschoben werden?

anneroth , 1 day ago to random German

A propos Quandt-Medienpreis

„Nehmen Sie die Quandts. Heute verfügen zwei der Erben der Quandt-Familie über ein Nettovermögen von mehr als 35 Milliarden Euro. (..) In ihren Fabriken, die unter anderem Waffen herstellten, wurden bis zu 57.500 Menschen in Zwangsarbeit ausgebeutet.“

Wer über Antisemitismus spricht, aber dazu schweigt (oder Texte einreicht, oder in der Jury sitzt), macht sich unglaubwürdig.

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/stoschek-quandt-und-flick-wie-sich-deutsche-dynastien-von-ns-schuld-reinwaschen-li.243141

Via @hahauenstein

anneroth , 2 days ago to random German

BMBF:

"Wir haben versucht, Ihnen die Unterlagen zu Ihrem IFG-Antrag vom 17.5.2024 zuzustellen. Leider war uns das aufgrund der Dateigröße nicht möglich."

Das Ministerium für fucking Forschung und Technologie. Und Innovation. Bildung.

HAHAHAAAAA.

(Immer noch der Prüfauftrag zum Fördermittelentzug der Wissenschaftler*innen, die den Offenen Brief zu Polizeieinsätzen an Unis unterschrieben hatten.)

https://www.jmwiarda.de/2024/06/22/bmbf-wollen-ifg-antwort-schicken-aber-datei-ist-zu-gro%C3%9F/

anneroth , 2 days ago to random German

Beobachte fasziniert, wie die Rechten über die Antisemitismus-Debatten das Erbe des Antifaschismus samt 'Nie wieder' reklamieren und demnächst vermutlich die Opfer des Faschismus zu Nazis erklären, und dabei gemeinsam mit den europäischen Nazis sämtliche demokratischen Errungenschaften abschaffen.

anneroth , 2 days ago to random German

Weil ich inzwischen ab und an beobachte, dass dazu aufgerufen wird, Website bei archive.is etc. zu archivieren: Ist inzwischen bekannt, wer da dahinter steckt?

Was spricht dafür, das dort zu machen statt bei archive.org?

Und was dagegen?

anneroth , 3 days ago to random German

Ich hätte sehr, sehr gern von SPD, FDP und Grünen erklärt, warum, wenn wir alle wissen, dass Migrationshass die Agenda der Rechte ist, trotzdem immerzu darüber geredet und deren Politik gemacht wird?

Während wir wissen, dass soziale Spaltung das drängende Problem ist?

anneroth , 3 days ago to random German

Weil ich regelmäßig von rechten Accounts geflutet werde, die mir erklären, dass Bezahlkarten toll sind, weil sie die für EC-Karten halten und Bargeld doch eh doof sei:

Was fehlt: Eine kurze und verständliche Beschreibung, was mit Bezahlkarten und und was nicht, und was sie von EC unterscheidet.

anneroth , 4 days ago to random German

„Die Regierungschefinnen und Regierungschefs verständigten sich »im Sinne einer Einheitlichkeit auf einen Bargeldbetrag von 50 Euro für jede volljährige Person«“

Ich wünschen denen sehr, dass sie mal in die Situation kommen, mit 50€ bar einen Monat lang mit Kindern den Alltag zu bestreiten.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bund-laender-treffen-ministerpraesidenten-stecken-position-zu-bezahlkarte-fuer-fluechtlinge-ab-a-9df75314-b7e5-4fd4-9345-756c0e39647a

anneroth , 4 days ago to random German

Wegen dieses Artikels über die Zustände im 'Ankunftszentrum' für Geflüchtete in Berlin-Tegel

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1181267.fluechtlinge-ankunftszentrum-in-berlin-tegel-fatale-zustaende-fuer-gefluechtete.html

wurde das @ndaktuell vom #DRK verklagt, hat in vielem Recht behalten, soll aber 6000€ Prozesskosten zahlen, weil der Streitwert sehr hoch angesetzt wurde (120.000€). Für eine kleine linke Zeitung ist das schwer.

Und bittet um Unterstützung: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182943.ankunftszentrum-fuer-fluechtlinge-in-tegel-urteil-am-berliner-landgericht-drk-gegen-nd.html

Spenden per Überweisung, Lastschrift, Paypal: https://www.nd-aktuell.de/abo/freiwillig-zahlen.php

#Whistlebower #Quellenschutz

anneroth , 5 days ago to random German

Berliner Lehrerin erzählt, die Schulen würden vom Senat gezwungen, mit einer unfertigen Schulverwaltungssoftware zu arbeiten, die seit 10 Jahren getestet und für die Nutzer*innen eine Zumutung sei.

Beispiel des Grauens: 20 Klicks sind nötig, um eine einmal eigegebene Zeugnis-Zensur zu korrigieren.

anneroth , 5 days ago to random German

Frau Dr. Reichel wünscht sich sehr, sie wäre heute zuhause geblieben.

#BMBF #BSW

https://www.youtube.com/watch?v=fJizvIgM990&t=3759s

anneroth , 5 days ago to random German

Da hat @nellinelke recht, da beißt die Maus keinen Faden ab.

https://www.akweb.de/politik/nach-der-europawahl-die-linkspartei-ist-am-ende/ (€)

anneroth , 6 days ago to random German

Dazu ist es erstaunlich ruhig.

Arundhati Roy („Der Gott der kleinen Dinge“) wird in Indien wegen Äußerungen zu Kaschmir vor 14 Jahren juristisch verfolgt.

"Gegen Roy wird nun wegen Förderung der Feindschaft zwischen verschiedenen ethnischen oder religiösen Gruppen, Behauptungen, die der nationalen Integration schaden und Äußerungen, die zu öffentlichem Unfrieden führen, ermittelt. Auch Hussain wurde wegen Terrorverdachts angeklagt. Beiden drohen längere Haftstrafen."

https://taz.de/Schriftstellerin-in-Indien/!6014455/

anneroth , 7 days ago to random German

Soso. Die Frage, ob sie ausschließt, im Vorfeld über den Prüfauftrag informiert worden zu sein oder darüber gesprochen zu haben, beantwortet sie nicht.

Sonst sagt sie sehr viel. Aber das sagt sie nicht.

Der rundgefeilte Textbaustein lautet: "Ich habe den betreffenden Auftrag, förderrechtliche Konsequenzen prüfen zu lassen, nicht erteilt und auch nicht gewollt."

Das heißt: Sie wusste bescheid.

https://youtu.be/jLNwgfE1v-Y?feature=shared&t=3066

anneroth , 7 days ago to random German

Der zentrale Punkt ist nicht, ob Stark-Watzinger von den Mails wusste oder nicht. Sie hat so oder so Fehler gemacht:

Wenn sie von so was nichts wusste, muss sie gehen.

Wenn sie aber doch Bescheid wusste, muss sie auch gehen (jetzt erst recht, nach dieser PM und Entlassung der StS).

anneroth , 8 days ago to random German

Die Ministerin Stark-Watzinger (FDP) versucht sich zu retten, indem sie ihre Staatssekretärin rausschmeißt.

Und will offenbar so tun, als hätte sie von allem nichts gewusst. Was auch nicht für sie spricht. #BMBF

anneroth , 8 days ago to random German

Was ist eigentlich aus den Quoted-Posts geworden?

anneroth , 9 days ago to random German

Die Meldungen von heute. Wird eine super EM.

anneroth , 10 days ago to random German

Seit Jahren inzwischen verhindert die Bundesregierung, dass die Ortskräfte und ihre Familien aus Afghanistan gerettet werden. Menschenrechte my ass.

Aber jetzt soll dorthin abgeschoben werden.

Ihr schämt euch wirklich für gar nichts.

anneroth , 10 days ago to random German

Die Wohnungskrise lässt sich nicht anders erklären, als dass sämtliche regierenden Parteien entweder politikunfähig sind oder aber ihren Auftrag darin sehen, Immobilienbesitzer*innen zu vertreten.

Oder nur Einfamilienhausbesitzer*innen kennen, aber in Berlin niemanden aus der normalen Bevölkerung.

anneroth , 10 days ago to random German

Bin gespannt, was der zweite Staat in der Zwei-Staaten-Lösung sein soll.

anneroth , 11 days ago to random German

Briefe kommen nicht pünktlich? Fristen von Ämtern sind nicht zu halten, weil die Aufforderungen erst nach Ablauf ankommen?

Statt die Post zu deprivatisieren und vernünftig auszustatten, wird jetzt einfach per Gesetz festgelegt, dass die Post zu spät kommt. Der Markt regelt!

Danke für nichts.

anneroth , 12 days ago to random German

Schon länger sagen immer wieder Leute: "Von der Linken kriege ich gar nichts mehr mit".

Das liegt zum Teil an der Linken selbst, aber zum Teil auch an etwas, das diese Recherche zeigt: Sie hat schlicht viel weniger Geld. Für Personal, Material, Technik, Veranstaltungen.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/parteien-finanzierung-spenden-fehlen-nachweis-100.html

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anneroth , 12 days ago to random German

"Mastodon, "ein alternatives soziales Netzwerk, das zwar seit Elon Musks Übernahme von Twitter kräftig gewachsen ist, aber in der breiten Öffentlichkeit weiterhin kaum eine Rolle spielt""

@altpapier über (den Spiegel über) den Piraten-Wahlkampf

https://www.mdr.de/altpapier/das-altpapier-3696.html#sprung1

Dazu gehört die Frage, nicht erst seit gestern, warum die große "Netz-Community" politisch keine Rolle mehr spielt.

anneroth , 13 days ago to random German

Und schon höre ich von Leuten, die wissenschaftlich arbeiten, die sich - nach der Veröffentlichung über die E-Mails im BMBF - bestimmte politische Äußerungen verkneifen aus Angst um ihre Zukunft.

Das Ministerium hat einen unglaublichen Schaden angerichtet.

anneroth , 13 days ago to random German

Heute drehen irgendwie alle durch.

E-Mail:

"Interessantes und sehr wichtiges Thema, wäre nur nicht ihre asoziale
Sternchensprache.

"Offliner*innen",... erbärmlich.

Mit freundlichen Grüßen
IF"

Putzt doch einfach mal Eure Fenster, wenn Ihr nichts Sinnvolles zu tun habt.

anneroth , 13 days ago to random German

Finde nur ich unerwartet, dass ausgerechnet Transparency International @transparency_de bei Stellenausschreibungen nicht angibt, wie die bezahlt werden?

anneroth , 13 days ago to random German

"Liberal":

„Das Bundesministerium für Bildung (BMBF) hat hausintern um eine Prüfung gebeten, ob kritischen Hochschullehrenden Fördermittel gestrichen werden können.“

https://daserste.ndr.de/panorama/Als-Reaktion-auf-Kritik-Bildungsministerium-wollte-Foerdermittel-streichen-,watzinger102.html

anneroth , 14 days ago to random German

Ein neues #DigitalOnly-Fundstück: das Berliner Semesterticket.

"Das Deutschlandsemesterticket wird ausschließlich in digitaler Form als Wallet- oder Web-Ticket zur Verfügung gestellt."

https://www.hu-berlin.de/de/studium/bewerbung/imma/dst/deutschlandsemesterticket

WTF, Berlin.

Es kommt ja quasi nie vor, dass Studierende irgendwann einen leeren Akku haben. Und dann haben sie halt einfach keine Alternative.

Nachreichen kostet Zeit und jedesmal sieben Euro.

Empfohlen wird, of all things, das Google Wallet.

anneroth , 14 days ago to random German

An alle, die lieber gar nicht oder Kleinstparteien wählen:

Denkt nochmal drüber nach, was Parteien können und was sie nicht können.

Es wird nie eine Partei geben, die in allem deine Position vertritt. Das geht ja schon den Leuten in den Parteien nicht so, die machen ja auch ständig Kompromisse.

Ich kenne keine Leute, die in allem mit mir einer Meinung sind. Und dann natürlich erst recht nicht so viele, dass die eine relevante Prozentzahl der Bevölkerung darstellen würden.

anneroth , 14 days ago to random German

Wir haben ja alle immer nicht verstanden, warum die linken Parteien vor dem Faschismus nicht gemeinsam gegengehalten haben, sondern sich stattdessen gegenseitig bekämpft haben.

Die Frage stellt sich jetzt wieder. An alle. Und alle werden das irgendwann erklären müssen. Wenn sie können.

anneroth , 15 days ago to random German

Ich fand gut, als Wagenknecht & Co. endlich weg waren, obwohl mich das meinen Job gekostet hat.

Aber all die Leute, die Linke wegen Wagenknecht nicht wählen konnten (und mich damit zu Tode belabert haben): wen haben die denn nun eigentlich gewählt?

anneroth , 16 days ago to random German

„Es hat seit dem Deutschen Herbst keine so rabiaten Einschnitte in die Meinungs- und die Versammlungsfreiheit mehr gegeben. Anders als 1977 gibt es allerdings kaum Liberale, die die stickige Diskursverengung und die neoautoritäre staatliche Praxis kritisieren.“

https://taz.de/Geraldine-Rauch-und-der-Antisemitismus/!6013000/

anneroth , 16 days ago to random German

Zu den neuen Zahlen zu Gewalt in Partnerschaften und Familien gestern @chclemm ausführlich bei @tagesschau

https://www.ardmediathek.de/video/tagesschau24/es-mangelt-an-schutzraum-rechtsanwaeltin-christina-clemm-zu-haeuslicher-gewalt-und-gewalt-gegen-frauen/tagesschau24/Y3JpZDovL3RhZ2Vzc2NoYXUuZGUvNTkzNWY3NDAtNjE1OC00NWI0LWI0MWItZjYyMWNkYmM0NTRl

anneroth , 16 days ago to random German

Wir werden als das Zeitalter der offenen Briefe in die Geschichte eingehen.

anneroth , 17 days ago to random German

Im #heutejournal wurden Georgia Meloni und ihre Partei Fratelli dʼItalia heute "moderate Rechte" genannt.

"Nie wieder" im @ZDF inzwischen eher "jetzt muss aber mal Schluss sein".

anneroth , 17 days ago to random German

Es ist krass, wieviel #NotAllMen hier ausgespuckt wird, wenn es darum geht, wieviele Frauen von Männern umgebracht werden.

Hallo?!? Wie wär's, wenn Ihr einfach darüber nachdenkt, dass das eine ganz furchtbare Situation ist? Und dass sich das ändern muss? Die Zahlen sind auf dem Tisch, da gibt's nichts zu diskutieren.

Und wenn Ihr versucht, das wegzureden, dann stellt sich zwangsläufig die Frage, warum Ihr darüber lieber nicht reden wollt.

anneroth , 17 days ago to random German

„2023 sind in Deutschland 509 Frauen durch häusliche Gewalt getötet worden. Das geht aus dem Lagebild des Bundeskriminalamts hervor, das in Berlin vorgestellt wurde.“

Diese 509 Frauen wurden nicht von häuslicher Gewalt, sondern von Männern umgebracht.

#Männerproblem

https://www.deutschlandfunk.de/mehr-als-500-frauen-durch-haeusliche-gewalt-getoetet-100.html

anneroth , 18 days ago to random German

Wild.

„Das Finanzministerium wollte die Zahlen für 2023 zunächst geheim halten“

„Alle Ressorts der Bundesregierung haben laut einer heise online vorliegenden Übersicht 2023 erstmals mehr als eine Milliarde Euro für die Nutzung von Lizenzen für Computerprogramme und IT-Services ausgegeben: Die einschlägigen Gebühren sind von rund 771 Millionen Euro im Jahr 2022 auf über 1,2 Milliarden in 2023 gestiegen.“

#Microsoft

Danke, Ampel.

https://www.heise.de/news/Bund-Lizenzkosten-fuer-Microsoft-auf-hohem-Niveau-insgesamt-neuer-Rekord-9744319.html

anneroth , 18 days ago to random German

Ich war heute auf Einladung des Landesschülerrats Brandenburg bei einer Konferenz von Kreisschülervertretungen zum Thema Hass und Hetze im Netz. Respekt, dass die sich so klar positionieren und auch gegenseitig weiterbilden.

Nach dem Papier der ostdeutschen LSVen gab es mehr Angriffe gegen den Vorstand des Landesschülerrats, erzählte einer, den das selbst betrifft. Und dass es weibliche Mitglieder noch härter trifft.

Beeindruckt, wie viel Rückgrat und Haltung die haben.
https://lsr-sachsen.de/2024/04/rechtsextremismus-an-schulen/

anneroth , 18 days ago to random German

Der aktuelle BAföG-Höchstsatz ist 812€.

Jetzt überlegt mal, wie Ihr davon Miete in Berlin zahlen sollt. Und dann noch alles andere.

anneroth , 19 days ago to random German

„„Scheiß Zecken mit langen Haaren“, soll einer der Angreifer gerufen haben, es folgt ein „Verpisst euch aus Köpenick!“. Die Freunde vor dem Späti gehen nicht darauf ein: „Wir haben das ignoriert“, sagt Becker. Doch dann eskaliert die Situation innerhalb von Sekunden.“

https://www.tagesspiegel.de/berlin/mutmasslicher-neonazi-angriff-mehrere-verletzte-bei-attacke-vor-kopenicker-spati-11766062.html

anneroth , 20 days ago to random German

Nach über 30 Jahren die Menschen treffen, mit denen wir damals die zerfallenen Häuser besetzt und zu den besten Freiräumen der Welt gemacht haben und es fühlt sich sofort wieder an wie Familie. Wir haben soviel Quatsch gemacht und so viel miteinander erlebt.

Sehr viel Liebe für Euch, Ihr wisst schon.

So froh, dass es Fotos und Filme davon gibt.

Liebe junge Menschen: Nehmt euch die Zeit und hebt sie auf, bevor es dann seriös wird, und bleibt beieinander. Und zerstreitet euch nicht so sehr.

anneroth , 20 days ago to random German

Ab wann ist die Beseitigung von Hochwasserschäden teurer als die Maßnahmen zum Klimaschutz?

Bzw. gelten die Steuergelder für die Flutopfer in Zukunft als Subventionen für Unternehmen, die Klimaschutz blockieren? Was sagt die FDP? Wieviel Staat muss sein?

anneroth , 20 days ago to random German

Ich weiß, ich hab das neulich schonmal gefragt, aber ich finde es nicht mehr:

Welches sind die angenehmeren Dienste unter den 'Bitte unterstützt meine Arbeit'-Spendendiensten?

Jetzt, wo ich keinen festen Job mehr habe, würde ich das doch mal erwägen. Wenn es keine Datenschleudern sind.