Solidarität mit Maja – Scharfe Kritik an Nacht-und-Nebel-Auslieferung
Am Samstagabend versammelten sich etwa 150 Personen kurzfristig auf dem Schlossplatz in #dresden. Der Anlass: In der Nacht von Donnerstag zu Freitag wurde Maja, eine 23-jähriger Antifaschist*in, nach Ungarn ausgeliefert. #freemaja lautete die Forderung auf dem Fronttransparent der Demo… #freeallantifas#Sachsen
Mir liegen Beschwerden vor, die bei der Bundespolizeidirektion #Pirna im Zusammenhang mit #RacialProfiling eingereicht wurden, laut Bundespolizei als „als teilweise begründet bewertet“ wurden und Kontrollen durch die #Bundespolizei am Flughafen #Dresden#EDDC betreffen. #Sachsen#Rassismus
Mal eben 256 Millionen im laufenden Jahr einsparen. Die #CDU#Sachsen gibt ja gerne allen anderen (insbesondere den Grünen) die Schuld an so ziemlich allem: Aber es ist ihre neoliberale Finanzpolitik (Stichwort: #Schuldenbremse ), die gesellschaftliche Errungenschaften gefährdet (von notwendigen Zukunftsinvestitionen ganz zu schweigen).
Rechtsextreme "Freie Sachsen" werben für fragwürdige Kredite
Die rechtsextremen "Freie Sachsen" wollen in mehrere sächsische Kommunalparlamente einziehen - und im Herbst in den Landtag. Dafür setzt die Partei auch auf intransparente Finanzpraktiken: Kredite mit Sonderzahlung bei Wahlerfolg. Von T. Vorreyer.
Die @Freie_Presse berichtet, dass Corryna Görtz für die Neonazis von den Freien Sachsen für den Gemeinderat Rechenberg-Bienenmühle und Kreistag #Mittelsachsen kandidiert. Görtz verbreitete in der Neonaziszene Bombenbau-Anleitungen und spielt auch im #NSU -Komplex eine fragwürdige Rolle. #sachsen
Rechte Gewalt in #Sachsen im Jahr 2024: In Sachsen werden Menschen häufiger als jeden zweiten Tag aus rechten, rassistischen und antisemitischen Motiven angegriffen. Bereits im Jahr 2023 verzeichnete unsere Beratungsstelle 248 rechtsmotivierte Angriffe, bei denen mindestens 380 Menschen direkt betroffen waren.
Mich haben mittlerweile 4 Meldungen erreicht, dass Wahlplakate von mir abgerissen oder beschädigt wurden.
Es ist Sonntagmittag, wir haben sie erst in der Nacht vom Freitag auf Samstag aufgehangen.
Und das sind nur die Fälle, die mich auch erreichen.
Ich habe schon einige Wahlkämpfe mitgemacht, aber das ist in dem Ausmaß noch nie so schnell passiert.
Das ist nicht nur ein Problem in #Dresden oder #Sachsen. Das sind die Auswirkungen davon, wenn immer wieder Rechtsextremisten Bühnen in Talkshows gegeben werden, der politische Diskurs weiterhin so verroht und Leute aus der Parteipolitik entmenschlicht werden.
Aktuell wird geprüft, welche Fälle wir zur Anzeige bringen.
Edit: Ohne vorher zu wissen, was genau passiert ist, können keine Anzeigen gemacht werden. Das muss ich noch bei einigen Fällen in Erfahrung bringen.
SPD-Europapolitiker bei Angriff in Dresden schwer verletzt
Während er Wahlplakate aufhing, griffen vier Unbekannte an: Der Spitzenkandidat der SPD Sachsen, Matthias Ecke, sei schwer verletzt worden und müsse operiert werden, so die Partei. Zuletzt gab es einige Übergriffe auf Politikerinnen und Politiker.
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland und die Dresdner Neuesten Nachrichten schreiben sich warm gegen die Vier-Tage-Woche. Arbeiter:innen stellten überzogene Ansprüche und setzten sich nicht für die Gesellschaft ein und dergleichen mehr lässt sich im Leitartikel von Kristina Dunz, stellvertretende Leiterin des Hauptstadtbüros des RND, nachlesen. Gegen solchen Unfug schreiben wir natürlich an:
What to do with such a spacious train station? Waste it to cars, of course!
(To be fair, there are enough tracks in use for the trains and even one for historic rolling stock) #Leipzig#Sachsen#Deutschland #Autokorrektur#station